EU-Einigung bei kritischen Rohstoffen erreicht

Auf der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments am 12.12.2023 wurde der Critical Raw Materials Act in erster Lesung verabschiedet. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und die spanische Ratspräsidentschaft hatten sich am 13.11.2023 informell auf Pläne zur Verbesserung der Versorgung mit strategischen Rohstoffen geeinigt. Der Gesetzentwurf von März 2023 (re!source berichtete) zu kritischen Rohstoffen soll die EU wettbewerbsfähiger und souveräner machen. Es zielt darauf ab, Bürokratie abzubauen, Innovationen entlang der gesamten Wertschöpfungskette zu fördern, KMUs zu unterstützen und die Forschung sowie die Entwicklung alternativer Materialien und umweltfreundlicherer Abbau- und Produktionsmethoden voranzutreiben. Die Gesetzgebung wird wirtschaftliche Anreize und einen stabileren und sichereren Geschäftsrahmen für den Einsatz von Bergbau- und Recyclingprojekten schaffen, mit schnelleren und einfacheren Genehmigungsverfahren. Ziel ist, dass die EU bis 2030 zehn Prozent ihres Jahresbedarfs an 16 strategischen Rohstoffen selbst gewinnt, 15 Prozent recycelt und 40 Prozent verarbeitet. Die Abgeordneten setzten sich zudem für die Festlegung von Kreislaufwirtschaftszielen ein, um die Gewinnung von mehr strategischen Rohstoffen aus Abfallprodukten zu fördern.