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Neues Abfallvermeidungsprogramm betont Kreislaufwirtschaft

Das im Jahr 2013 aufgelegte erste Abfallvermeidungsprogramm der Bundesregierung nimmt mit der jetzt vorliegenden Fortschreibung unter dem Titel „Wertschätzen statt Wegwerfen“ aktualisiert. Neben einer Ist-Aufnahme und einem Überblick zu laufenden Forschungsvorhaben steht im dritten Kapitel auch ein Überblick neuerer Entwicklungen und Rahmengesetzgebungen auf der Ebene der EU zum Thema Kreislaufwirtschaft im Fokus. Das vierte Kapitel befasst sich mit Konzepten der Abfallvermeidung; das fünfte stellt Maßnahmen für weniger Abfall vor. Insgesamt ist das vorliegende Programm recht dünn, wenn man es aus der Sicht des Übergangs in eine echte Kreislaufwirtschaft in der Bau- und Immobilienwirtschaft betrachtet. Der Grund dafür dürfte darin liegen, dass die in Deutschland etablierte „kreislauforientierte Abfallwirtschaft“ in erster Linie auf Maßnahmen für den sicheren Umgang mit Abfällen fokussiert ist und dafür einen recht gut funktionierenden Recyclingsektor vorhält. Eine Erweiterung der in Deutschland vorherrschenden Abfallhierarchie  zu einer Hierarchie der Kreislaufwirtschaft ist noch nicht in Sicht. Dazu müsste neben einer Verringerung der Stoffströme die kreislaufwirtschaftsfähige Gestaltung von Produkten treten, bevor die Vermeidung von Abfall gemäß Abfallrahmenrichtlinie das Aufkommen senkt. Bislang ist das erst in Ansätzen umgesetzt. Das auf die Vorbereitung zum Recycling der Ansatz zur Erzeugung hochwertiger Recycling-Produkte (Sekundärrohstoffe) folgen müsste, ist auch noch nicht real. Erst danach stehen sonstige Verwertung und Beseitigung an. Damit dürfte der Weg in eine Kreislaufwirtschaft aber noch recht weit sein.